Genossenschaftliche Konzepte

Eingetragene Genossenschaften (eG) stellen gerade im Rahmen der Daseinsvorsorge (z.B. Bereitstellung von bezahlbaren Wohnungen) eine besonders geeignete Rechtsform dar, um einen wirksamen Beitrag zur Bewältigung der immensen Herausforderungen in diesem Bereich zu leisten. DSC Legal setzt sich deshalb in besonderer Weise für die Stärkung des genossenschaftlichen Geschäftsmodells ein, getreu dem Grundgedanken der Genossenschaften und deren Gründungsvater Friedrich Wilhelm Raiffeisen: „Was einer alleine nicht schafft, das schaffen viele". Wir erstellen für unsere Mandanten eigene genossenschaftliche Konzepte und begleiten sie bei deren Umsetzung.

Ein aktuelles Beispiel ist das Konzept “Job & Wohnen“, in welchem wir die Gründungsmitglieder der Erste Mitarbeiterwohnungsbaugenossenschaft "Job & Wohnen" Berlin eG von der Konzeption über den Entwurf der Genossenschaftssatzung, die Gründungsprüfung durch den Prüfungsverband bis zur Gründung und Eintragung in das Genossenschaftsregister umfassend rechtlich beraten haben. Dies betraf insbesondere die Gründung und Vertretung der Genossenschaft bei Verhandlungen

• des Erbbaurechtsvertrages und mehrerer Nachträge hierzu gegenüber dem Land Berlin (v. d.  die Berliner Immobilienmanagement GmbH),
• der Darlehens- und Sicherheitenverträge (mehrere Grundschulden am Erbbaurecht u. Vormerkungen zu Gunsten des Landes Berlin) gegenüber den finanzierenden Banken und öffentlichen Fördermittelinstituten (IBB, KfW),
• des Generalunternehmervertrages nebst Nachträgen sowie
• eines Wärmelieferungs- und Dachnutzungsvertrages zum Contracting von Wärmeerzeugungs- und Photovoltaikanlagen.

Die rechtliche Beratung der Genossenschaft erstreckte sich neben einer rechtlichen Due Diligence-Prüfung des Erbbaugrundstücks auf sämtliche relevanten genossenschaftsrechtlichen Fragestellungen, einschließlich der Betreuung bei der Vorbereitung und Abhaltung einer Vielzahl von Generalversammlungen.

DSC Legal ist darüber hinaus bereits Berater verschiedener Initiatoren von weiteren geplanten genossenschaftlichen “Job & Wohnen“-Quartiersprojekten wie z. B. in München, mehreren Gemeinden an der Ostsee (Timmendorfer Strand, Scharbeutz u.a.) sowie in Berlin, Teltow, Cottbus und weiteren Standorten in der Lausitz.“